ABGs

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma arttex GmbH:

1.Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Verkauf und die Lieferung von Waren durch die arttex GmbH, mit dem Firmensitz in Hauptstraße 39, 3372 Blindenmarkt. Abweichende Bedingungen des Käufers haben nur Gültigkeit, wenn die Firma arttex GmbH ihnen schriftlich und firmenmäßig gefertigt zustimmt.
3. Mit der Abgabe/Absendung einer Bestellung erklärt sich der Käufer mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden und an sie gebunden.
4. Aufträge an die arttex GmbH, sowie Ergänzungen oder Änderungen solcher Aufträge bedürfen der Schriftform.
5. Mehrere Auftraggeber haften für sämtliche Verbindlichkeiten zur ungeteilten Hand.
6. Bei Sonderanfertigungen bzw. Bestellungen außerhalb unseres Sortiments setzen wir voraus, dass sich der Besteller über das Nichtbestehen von Schutzrechten Dritter vergewissert hat. Die Verantwortung über eine etwaige Verletzung übernimmt im Verhältnis zum Lieferant ausschließlich der Besteller. Eine Haftung des Lieferanten für die Beachtung urheberrechtlicher Vorschriften oder einem Dritten zustehender Schutzrechte ist ausgeschlossen.

Zustandekommen des Vertrages:
1. Der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und der Firma arttex GmbH kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch arttex GmbH zustande.
2. Eine Annahme erfolgt nicht automatisch durch eine automatisierte Bestellungsbestätigung. Die arttex GmbH behält sich die Art der Durchführung des Auftrags vor und nimmt den Auftrag erst durch Bestätigung in Form einer E-Mail oder Fax oder Brief, spätestens jedoch durch die Lieferung der bestellten Ware an.
3. Unsere Angebote sind freibleibend. Verbindlich ist der Auftrag für uns erst nach schriftlicher Annahmebestätigung. Geschäftsvereinbarungen durch Telefon, Fax, E-mail, oder durch Vertreter bedürfen zur Rechtsgültigkeit einer schriftlichen Bestätigung.
4. Die arttex GmbH behält sich vor, die versprochene Leistung im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit oder bei grobem Irrtum, nicht zu erbringen. In diesem Fall wird die arttex GmbH den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit benachrichtigen bzw. bereits erbrachte Zahlungen dem Kunden unverzüglich rückerstatten.

Preise:
1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. Mit der Aktualisierung des Produktangebotes verlieren alle vorhergehenden Preise bzw. Angebote Ihre Gültigkeit. Alle durch den Versand entstehenden Spesen/Gebühren, einschließlich allfälliger Ein- bzw. Ausfuhrabgaben trägt der Käufer.
2. Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro, netto per Stück, zuzüglich MwSt. Sie basieren auf den derzeitigen Rohstoff- und Devisennotierungen. Bei außergewöhnlichen Preisschwankungen müssen wir uns Preisänderungen vorbehalten.
3. Die in elektronischen Medien, Katalogen, Prospekten, Preislisten etc. angegebenen Preise sind soweit nicht im Einzelfall etwas anderes angegeben ist, stets freibleibend. Für Nachbestellungen sind die Preise unverbindlich.
4. Unser Angebot ist freibleibend und gilt für Auftraggeber von Privat, aus Industrie, Gewerbe und Handel sowie für Behörden und sonstige öffentliche Einrichtungen.
5. Irrtümer, Druck- und Satzfehler bleiben vorbehalten.
6. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung, Eigentum der arttex GmbH.
7. Für Aufträge unter 300 € verrechnen wir 20 € Bearbeitungsgebühr, Musterbestellungen bedürfen der gegenseitigen Absprache.

Lieferung:
1. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich durch von uns ausgesuchte Paketdienste oder Speditionen und wenn nichts anderes vereinbart ist geht die Sendung zu Lasten und Gefahr des Käufers. Die korrekte Angabe der Lieferadresse liegt im Verantwortungsbereich des Kunden. Bei Nichtzustellbarkeit behält sich die arttex GmbH vor, den dadurch entstandenen Schaden geltend zu machen.
2. Die arttex GmbH haftet nicht für Ausfälle, Schäden und dergleichen welche durch Verschulden, Unterlassen, Nichterfüllen, Fehlliefern, Verspäten oder Anderes, ausgelöst durch Vorlieferanten, Frachtführer, Spediteure usw. entstehen.
3. Die Gefahr geht mit der ordnungsgemäßen Übergabe der Ware an den Spediteur, Post- oder Paketdienst auf den Kunden über.
4. Ändert sich das Aussehen oder die Beschaffenheit eines bestellten Gegenstandes geringfügig, so ist die arttex GmbH berechtigt, diesen zu liefern, sofern Funktion und Design ähnlich oder gleichwertig sind.
5. Voraussichtliche Lieferfristen werden dem Auftraggeber mittels Auftragsbestätigung mitgeteilt. Schadenersatzansprüche wegen Überschreitung der Lieferfrist werden ausgeschlossen. Vereinbarte Lieferfristen sind voraussichtliche Termine und gelten ab dem Datum der freigegebenen Auftragsbestätigung.
6. Zum Rücktritt vom Vertrag wegen nicht Einhaltung der Lieferfrist ist der Besteller erst dann berechtigt, wenn er uns schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 4 Wochen gesetzt hat.
7. Bei Lieferproblemen aufgrund höherer Gewalt, behördlicher Maßnahmen, Betriebsstörungen oder abweichenden Paket Laufzeiten der Dienstleister, verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung und berechtigt den Kunden nicht, Schadenersatzforderungen an die arttex GmbH zu stellen
8. Mustersendungen werden grundsätzlich verrechnet, außer es wurde schriftlich etwas Anderes vereinbart. Anfallende Versandkosten trägt der Besteller. Mustersendungen können nicht retourniert werden außer es wurde schriftlich etwas anderes vereinbart.

Zahlung:
1. Sämtliche Rechnungen sind zahlbar bei Erhalt, falls nichts anderes vereinbart wurde. Wir behalten uns vor, die Auftragsabwicklung gegen Nachnahme, Teilvorauskasse oder totale Vorauskasse vorzunehmen. Gegebenenfalls erfolgt eine entsprechende Information durch die Auftragsbestätigung an den Besteller.
2. Der Auftraggeber verpflichtet sich bei Zahlungsverzug alle Mahn- und Inkassospesen sowie Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu ersetzen.
3. Soweit nicht gesetzliche Bestimmungen entgegenstehen, verzichtet der Auftraggeber darauf, seine Verbindlichkeiten gegen die Fa. arttex GmbH mit Gegenforderungen aufzurechnen.
4. Die Zahlung hat zu erfolgen in barem Geld, per Scheck-, per Bank- oder Giroüberweisung. Die Aufrechnung mit bestrittenen Gegenforderungen und die Zurückbehaltung fälliger Rechnungsbeiträge sind unzulässig; dies gilt nicht im Falle der Zahlungseinstellung des Verkäufers. Sonstige Abzüge (z.B.: Porto, Skontoabzüge, etc…)

Gewährleistung und Schadenersatz:
1. Der Auftraggeber hat Mängelrügen innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen. Bei verdeckten Mängeln gilt entsprechendes ab Erkennbarkeit des Mangels, spätestens aber innerhalb von 6 Monaten nach der Lieferung.
2. Bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge liefern wir nach unserer Wahl kostenlos Ersatz oder bessern nach. Eine angemessene Frist steht uns hiefür zur Verfügung, wobei der Auftraggeber dem Auftragnehmer alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht. Der Ersatz von auf Mängel zurückführenden Ansprüchen auf entgangenen Gewinn und von Mangelfolgeschäden jeder Art wird ausgeschlossen.
3. Die Beweislastumkehr gemäß § 294 ABGB ist ausgeschlossen, das Vorliegen des Mangels im Übergabezeitpunkt ist vom Auftraggeber zu beweisen.
4. Geringfügige Abweichungen in Format, Farbe, Material und Beschaffenheit der Ware von Abbildungen oder Mustern sind manchmal unvermeidlich und begründen keinen Gewährleistungsanspruch.
5. Wir sind bemüht Ihre Werbung im Rahmen der technischen Möglichkeiten sauber an der von uns am werbewirksamsten erscheinenden Position des jeweiligen Artikels anzubringen. Im Falle von uns verschuldeter fehlerhafter Werbeanbringung haften wir in Höhe der extra ausgewiesenen Werbeanbringungskosten. Waren mit Werbeanbringung sind vom Umtausch ausgeschlossen.
6. Bei Waren mit Werbeanbringung an gewerbliche Kunden akzeptiert der Auftraggeber produktionstechnisch bedingte Über- oder Unterlieferungen im Ausmaß bis zu 10 % der Bestellmenge eines Artikels.
7. Sollten nachweislich Mängel an der gelieferten Ware auftreten, müssen diese binnen 6 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich bekannt gegeben werden. Mündliche Mängelrügen werden nicht anerkannt. Nach unserer Wahl können Gewährleistungsansprüche durch Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Preisminderung erfüllt werden. Wird die Ware durch den Besteller verändert, unsachgemäß behandelt oder verarbeitet, erlischt jede Gewährleistungspflicht unsererseits. Für Kosten einer durch den Besteller selbst vorgenommenen Mängelbehebung kommen wir nur dann auf, wenn unsere schriftliche Zustimmung vorliegt.
8. Es gilt ausdrücklich als vereinbart, dass wir, sollten von uns Artikel nach Zeichnungen oder Originalmustern des Bestellers angefertigt werden, für keine Rechte, insbesondere keine Schutzrechte Dritter haften.
9. Unsere Waren sind ausschließlich für Werbezwecke bestimmt. Jede andere Verwendung, insbesondere weitere Be- oder Verarbeitung sowie Verwendung als Betriebsmittel in einem Gewerbebetrieb, ist unzweckmäßig, weil die Ware den hierbei auftretenden besonderen Beanspruchungen nicht standhält. Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass allenfalls beigepackte Warnhinweise nicht von den Werbemitteln getrennt, sondern dem Benützer gemeinsam mit der Ware ausgefolgt werden.
10. Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass allenfalls beigepackte Warnhinweise nicht von den jeweiligen Artikeln getrennt sondern dem Benützer gemeinsam mit der Ware ausgefolgt werden.
11. Die arttex GmbH haftet maximal mit der im Haus erbrachten Leistung, nicht jedoch für Produkte und Waren, welche zur Bearbeitung bzw. Veredelung an uns übergeben wurden. Auf den Warenwert kann keinerlei Haftungsanspruch geltend gemacht werden.
12. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der arttex GmbH beruhen.
13. Für die ihr zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt die arttex GmbH keinerlei Haftung.

Rückgaberecht für Waren ohne Werbeanbringung:
1. Der Kunde hat das Recht, die Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt ohne Angabe von Gründen an die Fa. arttex GmbH zurückzugeben. Das Rückgabeverlangen muß schriftlich verfaßt werden. Empfänger ist die Firma:
arttex GmbH, Hauptstraße 39, 3372 Blindenmarkt, Österreich
2. Die Frist wird gewahrt durch fristgerechte Einlangung des Rückgabeverlangens. Der Kunde trägt die Kosten und Gefahr der

Rücksendung.
3. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Waren, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, wie z.B. Produkte mit individuell erstellten Eigenschaften (Anbringung des Kundenlogos, Personalisierung, Aufdruck,…).
4. Die arttex GmbH erstattet dem Kunden bereits erbrachte Zahlungen zurück. Für die Überlassung des Gebrauchs oder die Benutzung der Ware sowie für sonstige Leistungen bis zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Rückgaberechts ist deren Wert zu vergüten. Die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware eingetretene Wertminderung bleibt außer Betracht.
5. Bei retournierter Ware wir ein Kostenersatz in der Höhe von 15% des Kaufwertes in Rechnung gestellt.

Datenschutz:
1. Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weiter gegeben.
2. Zur Kreditprüfung und Bonitätsüberwachung erfolgt die Weitergabe Ihrer Adress- und Bonitätsdaten an andere Wirtschaftsinformationsdienste. Registrierte Kunden sind einverstanden mit der Zusendung von Newsletter per E-Mail, Post oder Fax. Der Kunde hat das Recht auf Änderung oder Löschung seiner gespeicherten Daten.
3. Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketingzwecke erhoben und verarbeitet. Eine Weitergabe an Dritte für Marketingzwecke erfolgt nicht.
4. Bei der Datenverarbeitung werden Ihre schutzwürdigen Belange gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
5. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf Auskunft, sowie ein Recht auf Änderung oder Löschung seiner gespeicherten Daten. Dazu kann der Kunde seinen Wunsch per E-Mail, per Post oder per Fax mitteilen.

Sonstiges:
1. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen haben Vorrang vor entgegenstehenden Geschäftsbedingungen des Auftraggebers.
2. Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sind, hat dies nicht die Ungültigkeit des gesamten Vertrages zur Folge. Der restliche Vertragsinhalt bleibt unverändert bestehen.
3. Für Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird die Zuständigkeit des sachlich zuständigen Gerichts in Amstetten vereinbart. Es gilt österreichisches Recht.
4. Erfüllungsort ist der Sitz der Fa. arttex GmbH, Hauptstraße 39, 3372 Blindenmarkt (Österreich).

Version aus dem Jahr 2015

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